Gemeinde
 
GR-Sitzung vom 28.06.2011
 
Beschlüsse der Sitzung
 
Beschl.Nr.: 01-13/11: Beschluss zur Änderung der TO: TOP 5 und 9 werden vorgezogen.
Beschl.Nr.: 02-13/11: Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Pachtvertrages mit Hannelore und Thomas Gillsch über die Nutzung der Flustücke 1043/4 und 1043/5 vom 01.04.2007.
Beschl.Nr.: 03-13/11: Der GR beschließt den Abschluss eines Durchführungsvertrages zum Vorhabenbezogenen B-Plan "Pferdepension und Pferdezucht sowie Urlaub auf dem Reiterhof" mit Hannelore und Thomas Gillsch.
Beschl.Nr.: 04-13/11:
Beschlussgegenstand: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Pferdepension mit Pferdezucht und Urlaub auf dem Reiterhof"

Der Gemeinderat Niederzimmern beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Pferdepension mit Pferdezucht und Urlaub auf dem Reiterhof" in der Fassung vom Oktober 2010 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gem. § 10 BauGB. Die Begründung mit Umweltbericht, Durchführungsvertrag und die Erklärung über die Berücksichtigung der Umweltbelange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird gebilligt.

Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderats: 11
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Bemerkung:
Aufgrund des § 38 der Thüringer Kommunalordnung waren keine Gemeinderatsmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschl.Nr.: 05-13/11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2011
Beschl.Nr.: 06-13/11: Der Gemeinderat beschließt das Gebiet zum geplanten allgemeinen Wohngebiet "Am Holzweg - Ziegeleiweg-Sülzenanger" zu verkleinern. Aufgrund der hohen Erschließungskosten wird das Gebiet "Sülzenanger" aus der Planung herausgelöst, so dass die Weiterentwicklung des B-Planes sich auf den Ziegeleiweg und Am Holzweg beschränkt.
Beschl.Nr.: 07-13/11: Der Gemeinderat beschließt die Ausschreibung der Sanierung der Straße "Sülzenanger" entsprechend der vorliegenden Planung vom Ing.Büro Infraplan Ingenieure Weimar.
Beschl.Nr.: 08-13/11: Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Niederzimmern als Satzung. Dieser Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses